Muß nachts mit Martinshorn gefahren werden?

Es ist ca. 02:00 Uhr morgens. Fast alle Einwohner der Gemeinde schlafen. Doch plötzlich werden sie durch ein lautes, dröhnendes Geräusch aus dem Schlaf gerissen.

Was ist passiert???

In einem Wohnhaus ist angeblich ein Brand ausgebrochen. Anwohner haben die Feuerwehr alarmiert. Diese ist nach kurzer Zeit an der Einsatzstelle um den Kampf gegen das Feuer aufzunehmen und Schäden von Menschen, Tieren und Sachgegenständen abzuwenden. Doch wie sich herausstellt, ist die ganze Aufregung umsonst. Fehlalarm heißt es und alle Kräfte rücken wieder in das Gerätehaus ein. Doch während die Feuerwehr ihre Gerätschaften wieder auf den nächsten Einsatz vorbereitet wird von einigen wenigen Personen wieder über die Notwendigkeit des Martinshorns zu nachtschlafender Zeit diskutiert. Doch diese Diskussionen sind unbegründet, da die Straßenverkehrsordnung eine klare Regelung über Sonderrechte im Straßenverkehr beinhaltet. So hat ein Einsatzfahrzeug nur Sonder- und Wegerecht im Straßenverkehr, wenn Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet sind. Sollte ein Fahrer aus eigener Entscheidung das Martinshorn nicht einschalten, so handelt er fahrlässig und kann bei einem Schadensfall zur Haftung herangezogen werden.

Somit hoffen wir auf Ihr Verständnis, wenn nachts ein Fahrzeug der Feuerwehr mit Sondersignal durch Ihre Straße fährt und Sie aus dem Schlaf weckt. Denken Sie daran, daß diese Menschen auf dem Weg zu Personen sind, die in diesem Augenblick auf fremde Hilfe angewiesen sind. Kein Helfer einer Organisation fährt, egal ob am Tag oder in der Nacht, mit Sondersignal durch die Gemeinde um Anwohner aufzuwecken, sondern um Hilfe zu leisten!

In diesem Zusammenhang hier auszugsweise die beiden entsprechenden Paragrapghen aus der Straßenverkehrsordnung (StVO):

StVO § 35 Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind [...] die Feuerwehr, [...] befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. (1a) - (7) [...] (8) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.

StVO § 38 Blaues Blinklicht [...]

(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten. Es ordnet an: "Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".


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